06.07.2020

Weil es um unser Zuhause geht: Wir machen mit!

Seit dem Sommer 2019 hat die SPD Lüdenscheid gemeinsam mit ihren Mitgliedern, aber auch mit Vereinen, Verbänden, Gewerkschaften und einzelnen Bürgerinnen und Bürgern das Programm für die Kommunalwahl 2020 geschrieben. Der Anspruch ist klar: Wir machen mit! Weil es um unser Zuhause geht. 

Im Herbst hat die Lüdenscheider SPD eigens ein "Pop-Up-Büro" in der Oberstadt angemietet und dort Workshops, Kulturveranstaltungen und Meetings durchgeführt, um Anregungen für das Wahlprogramm zu sammeln. Am Ende des Prozesses waren die Wände voll mit Moderationskarten geklebt, auf denen Ideen für die Zukunft Lüdenscheids geschrieben worden waren. In einer offenen Atmosphäre wurden die Ideen aller Anwesenden aufgenommen.

Gleichzeitig fanden zahlreiche Gespräche mit Vereinen und Verbänden im Einzelnen statt. Regelmäßig treffen sich führende Mitglieder aus Fraktion und SPD-Stadtverband mit Betriebsräten aus Lüdenscheider Unternehmen. Auch das Gespräch mit Unternehmern sowie dem Arbeitgeberverband wurde gesucht. 

Zahlreiche Tresengespräche bei Dahlmann haben seit 2018 zu verschiedenen Themen stattgefunden. Auch hier wurden zahlreiche Ideen gesammelt. Die Themenbreite erstreckt sich von der Innenpolitik bis zu kulturpolitischen Maßnahmen. 

Zu Beginn des Jahres 2020 startete die SPD eine groß angelegte Stadtteilumfrage. Alle Kandidatinnen und Kandidaten für den Stadtrat sind mit ihrem Flugblatt durch die Wahlbezirke gelaufen und haben Werbung dafür gemacht, dass möglichst viele "Wünsche für Lünsche" zusammenkommen. Tatsächlich gingen über 200 Rückmeldungen auf der neuen Internetseite ein. 

Der große Leerstand im ehemaligen "Kaufhaus Krause" (später Leffers) am Sternplatz ist vielen Lüdenscheiderinnen und Lüdenscheidern ein Dorn im Auge. Seit einigen Jahren hat es keine Entwicklung gegeben, weil der Eigentümer das Gebäude nicht weiter entwickeln wollte. Der SPD-Stadtverband hat dann hierzu eine Online-Petition gestartet: Fast 1.000 Menschen haben sich beteiligt und dem Eigentümer eine E-Mail als Unmutsbekundung zugesendet.

Der Ausbruch der Corona-Pandemie hat dem neuen Politikstil keinen Abbruch getan. Über die neue Internetseite der SPD Lüdenscheid konnten bis zur Erstellung des Wahlprogramms noch einmal fast 50 Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern eingesammelt werden. Alle Ideengeber haben selbstverständlich eine Rückmeldung bekommen, ob ihr Anliegen schließlich in das Wahlprogramm integriert wurde oder nicht - inklusive Begründung.

Für Bürgermeisterkandidat Sebastian Wagemeyer soll der Prozess eine Blaupause für sein Amtsverständnis als Bürgermeister sein: "Es geht um unser Zuhause. Hier in Lüdenscheid leben und arbeiten wir. Die Herausforderungen der Zukunft werden wir besser angehen, wenn wir es gemeinsam machen. Deswegen möchte ich von meiner Nominierung über den Programmprozess und die Bürgermeisterwahl bis hin zur Wahrnehmung des Bürgermeisteramtes einen neuen Geist der Beteiligung leben. Alle, die was für unser Zuhause machen wollen, sind eingeladen, mitzumachen!"

Viele Sachen müssen allerdings auch nicht neu erfunden werden, weil sie schon von Bürgermeister Dieter Dzewas und der SPD eingeführt beziehungsweise vorgelebt wurden. Dazu gehören unter anderem:

  • Die Ausweitung und Stärkung der Stadtteilkonferenzen - hier will die SPD nach der Wahl 2020 noch mehr Beteiligungsmöglichkeiten schaffen und Formate dieser Art für weitere Stadtteile schaffen
  • Die Einführung der Bürgersprechstunde des Bürgermeisters (auch online)
  • Die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen zum Beispiel bei der Errichtung von Spiel- und Stadtteilplätzen
  • Die Beteiligung von Kulturschaffenden und Interessierten über den Kulturbeirat an der Kulturpolitik

Diesen Weg wollen wir gemeinsam mit den Menschen unserer Stadt weitergehen. Die Digitalisierung bietet uns hier gute Möglichkeiten, mehr Menschen am Geschehen in ihrem Zuhause zu beteiligen. 

Beispiele:

 

  • Für Gastronomie und VeranstalterInnen: Es soll eine zentrale Stelle für alle Angelegenheiten rund um das Thema Veranstaltung und Gastronomie geben, die dann innerhalb der Verwaltung das weitere Verfahren als Dienstleister koordiniert

     

  • Für Jugendliche: Die Einführung eines Jugendparlaments und die Stärkung der Mitmachmöglichkeiten für Schülervertretungen

     

  • Für Nachbarn: Die Ausweitung der Stadtteilkonferenzen und die Einführung von Budgets für Projekte der Stadtteilkonferenzen

     

  • Für Seniorinnen und Senioren: Die Erarbeitung eines Gesamtkonzepts zur Seniorenarbeit

     

  • Die Ausweitung von digitalen Angeboten der Stadtverwaltung - mit der Facebook-Präsenz wurde schon ein wichtiger Schritt getan!

     

  • Für die Stadtverwaltung: Stärkere Beteiligung der Fachdienste an politischen Prozessen durch Workshops - in Zusammenarbeit mit dem Personalrat

     

  • Für Sportvereine: Schaffung einer neuen Stelle, die bei bürokratischen Aufgaben unter die Arme greifen soll - damit das Ehrenamt in den Vereinen sich intensiver um den Sport und die Mitglieder kümmern kann

     

  • Für alle Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer: Der AK Nahmobilität soll die Interessen bündeln und dafür sorgen, dass der Fuß- und Radverkehr in der Stadt gestärkt wird

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