01.08.2020

Unser Zuhause bleibt sicher

Von Fabian Ferber

2018 hat der SPD-Stadtverband Lüdenscheid ein neues Diskussionsformat ins Leben gerufen: Das Tresengespräch. Im Schankraum der ehemaligen Gaststätte Dahlmann diskutierten wir über örtliche, regionale und überregionale Themen. Vieles hat uns auch dabei geholfen, unser Wahlprogramm fertigzustellen. 

Die ersten beiden Tresengespräche drehten ich um das Thema Sauberkeit und Sicherheit in Lüdenscheid. Im Frühjahr 2018 präsentierten Gordan Dudas und Sebastian Wagemeyer das Konzept "Sauberkeit und Sicherheit für Lüdenscheid - SUSI". Viele Teile dieses Konzepts landeten später in einem großen Maßnahmenpaket, das der STL-Werksausschuss überparteilich beschlossen hat, von der Müllstreife bis zu härteren Sanktionen gegen Müllsünder. 

"Gute Sicherheitslage in Lüdenscheid": So fasst die SPD zusammen, was Inhalt des zweiten Tresengesprächs gewesen ist. Hier war Volker Murmann, Leiter der Lüdenscheider Polizeiinspektion, zu Gast. Er zeichnete ein Bild einer sicheren Stadt (Link: Unser Bericht im Website-Archiv). 

Schauen wir ins Jahr 2017: Gordan Dudas ruft mit Mitstreiterinnen und Mitstreitern die SOKO Respekt ins Leben. Gordan Dudas wurde Gründungsvorsitzender des Vereins, der eine Lobby für Rettungskräfte sein möchte. Also für diejenigen, die täglich für unsere Sicherheit sorgen. Auch Sebastian Wagemeyer gehörte dem Gründungsvorstand an. 

Das Themenfeld "Licht und Sicherheitsgefühl" hat die SPD-Ratsfraktion mehrfach zum Thema gemacht (siehe hier: Artikel auf Come-On.de aus dem Jahr 2019). 

Der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion behauptet nun im Netz, die "Sicherheitsprobleme in der Stadt Lüdenscheid sind der rosa Elefant im Porzellanladen" derer, die in den letzten Jahren die Mehrheit im Stadtrat gestellt haben. Der konkrete Vorwurf lautet: Wir hätten diese von ihm erwähnten Probleme ignoriert. Richtig ist: Alle Maßnahmen, die für ein besseres Sicherheitsgefühl in der Stadt gesorgt haben und sorgen werden, sind von der SPD immer mitgetragen und zu einem großen Anteil auch eingebracht worden.

Kein Wort verliert die CDU darüber, wer in der Verwaltung für den Bereich Ordnung und Sicherheit Verantwortung trägt. Warum? Sie müssten dann ja zugeben, das all dies in den Zuständigkeitsbereich des Beigeordneten Ruschin fallen, der von der CDU für dieses Amt vorgeschlagen wurde und Christdemokrat ist. 

Aber genug der Vergangenheitsbewältigung. Die CDU ist eingeladen, sich weiterhin in dieser Form der Auseinandersetzung zu verirren. Wichtig ist der Blick nach vorne. Es geht darum, auch in Zukunft für ein sicheres Zuhause zu sorgen. Dafür haben wir auch einige Ideen, die teilweise in der Umsetzung sind oder nach der Wahl beschlossen werden sollen: 

  • Kriminalität in der Nachbarschaft kann auch durch ein gutes Netzwerk bekämpft werden. Wir wollen unsere Stadtteilkonferenzen stärken, neue Stadtteilkonferenzen schaffen und somit einen besseren Austausch ermöglichen. Einige Stadtteilkonferenzen laden Polizei und Ordnungsamt heute schon ein, künftig soll auf jeder Stadtteilkonferenz ein Austausch mit den Sicherheits- und Ordnungskräften Standard sein. 
  • Die ersten Maßnahmen beim STL greifen. Nun müssen wir schauen, ob weitere Maßnahmen ergriffen werden müssen, um Müllsünderinnen und Müllsündern das Handwerk zu legen. Spannend übrigens: Die CDU lehnt es ab, weitere Mülleimer im Innenstadtraum aufzustellen (Quelle: LÜDOMAT)
  • Mehr Licht im Stadtgebiet, insbesondere in der Innenstadt. 
  • Sogenannte Angsträume (zum Beispiel der Fußgängertunnel zur Südstraße) sollen definiert werden und mit den Anwohnerinnen und Anwohnern - im besten Fall über Stadtteilkonferenzen - soll überlegt werden, wie diese Angsträume verändert werden können.

Die Arbeit der Polizei ist keine Angelegenheit der städtischen Kommunalpolitik. Wir sind schlichtweg nicht zuständig. Aber der regelmäßige Austausch und die gemeinsame Überlegung, wie unser Zuhause noch sicherer gemacht werden kann, müssen zum Standardrepertoire der politischen Arbeit gehören. Das haben wir in der Vergangenheit getan, das werden wir auch in Zukunft tun. 

Wichtig bleibt: Dort, wo Probleme bestehen, müssen sie angegangen werden. Schwierig wird es, wenn über das hochsensible Thema Sicherheit politisch diskutiert wird und dabei Fakten missachtet werden. Das ist unserem Zuhause gegenüber nicht angemessen. 

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